Frau Merkel weiß nicht alles

Im Zusammenhang mit dem Brexit und der durch den Speaker abgesagten Donnerstag-Abstimmung im Londoner Parlament sagte die Bundeskanzlerin bei „Global Solutions Forum“ am 19. März 2019: „Ich gebe zu, dass ich die Geschäftsordnung des britischen Parlaments aus dem 17. Jahrhundert nicht aktiv präsent hatte.“ Daran sieht man‘s wieder: Für Geschichte haben sich schon die Mädchen in der Schule nicht interessiert – da ist Angela Merkel keine Ausnahme.

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Also wenn die SPD Mumm in den Knochen hätte …

… dann würde sie jetzt der Landwirtschaftsministerin die ROTE Karte zeigen. Die Frau Julia Klöckner (eine Abart der hannoverschen Alles-Ist-Gut-Rednerin von der Leyen) hat ohne Zustimmung des Bundesumweltamts 18 neue Ackergifte zugelassen. Da machen die Bayern eine Volksabstimmung gegen das Bienensterben und der dortige Söder schließt sich notgedrungen an, und im Rest der Republik, aber auch in Bayern, wird weitergegiftet. Vor einem Jahr sagte Klöckner noch: „Was der Biene schadet, muß vom Markt“. Jetzt bricht sie ihr Wort: Eine ihr unterstellte Behörde hat die Ackergifte neu zugelassen. Darin stecken Glyphosat und Cyantraniliprol – für Bienen nicht so toll. Klöckner schafft einfach Fakten. Ohne die benötigte Zustimmung des Umweltbundesamtes. Ganz klar ein Rechtsbruch. Die Zulassung der Pestizide gilt zunächst nur bis Jahresende. Aber danach kann die Verbraucherschutzbehörde sie einfach verlängern – ohne das Umweltbundesamt jemals wieder zu fragen. Wenn die SPD nicht von einer singenden Vulkan-Eifel an der Hand einer Büroklammer geführt werden würde, dann würde jetzt die ROTE Karte gezogen werden: Entweder zurück mit der Zulassung oder ernsthafte Drohung mit dem sofortigen Koalitionsende (eine Drohung muß man am Ende auch wahrmachen!). Aber das Hoffen auf  eine klare Linie und Unterstützung des Bundesumweltministeriums gehört immer noch nicht zu den Stärken der Sozis. Der Zwerg weiß, das Stück ist erst zu Ende, wenn die Dicke singt. Sagt doch Pu: „Diiie hat doch schon gesungen.” „Du vorlauter Naseweis. Große Oper war das doch nicht.” Ist eine solche Partei wählbar? Minichten.

Vor solchen Politikern wird mir bang

Vorgestern trafen sich die Mitglieder der Jungen Union, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen. Der neugewählte Vorsitzende heißt Tilman Kuban, der in einer – man bezeichnet so etwas als „kämpferischen“ – Rede am Tage der Morde in Christchurch (Neuseeland) im Zusammenhang mit der Urheberrechtsreform sagte: „Es ist eine ganze Generation, die uns verloren geht, und deshalb werden wir als Junge Union bis zum letzten Tag und bis zu LETZTEN PATRONE für die Meinungsfreiheit im Netz kämpfen.“ Bis zur letzten Patrone – ansprechende Wortwahl, – an einem Tag, an dem ein Bruder in ihrem Geiste betende Muslime ermordete. Kubans Rede wurde von den Delegierten auch goutiert: es braust stürmischer, in Ovationen übergehender Applaus auf. Jetzt fehlten nur noch die Reiter der Apokalypse wegen letzter Tag und so. Bis zur letzten Patrone: Wir sind noch nicht im Wilden Westen oder beim Nationalsotzialistischen Untergrund – oder doch? Man kann über die Reform des Urheberrechts streiten, aber dann muß man auch ehrlich zugeben, daß es nicht recht sein kann, wenn jedermann und jederfrau und jederdivers das Urheberrecht verletzt mit der Begründung der Meinungsfreiheit. Das ist es nun wirklich nicht. Und über die Upload-Filter werden etliche Zeit Informationen gelöscht, die nicht gelöscht werden sollten, aber das wird sich relativ schnell einrenken. Bis zur LETZTEN PATRONE müßte bedeuten, daß auch die Junge Union und ihr Vorsitzender ein Prüffall wird – für den Verfassungsschutz.

Sonntägliches Wort auf die Goldwaage.

Mein Freund der Lindner hat sich zu den schülerischen Freitags-Demos geäußert: „Ich finde politisches Engagement von Schülerinnen und Schülern toll. Von Kindern und Jugendlichen kann man aber nicht erwarten, dass sie bereits alle globalen Zusammenhänge, das technisch Sinnvolle und das ökonomisch Machbare sehen. Das ist eine Sache für Profis. CL“ Der Zwerg würde es toll finden, wenn CL ein einziges Mal nachdenken würde. Vorher! Dabei hatten doch seine Schwätzer und er noch im Bundestagswahlkampf plakatiert, daß Schulranzen die Welt verändern würden. Setzen, Lindner, Sie schwafeln.

Frauen in der Politik: das geht gar nicht.

Sagt der Zwerg. Die ältere Dame (über 75 Jahre alt, ergraut, engagiert) und ihre Enkelin geraten in Atemnot (Schnappatmung), daß sie das von ihrem Mitbewohner hören müssen. So hatten sie ihn überhaupt nicht eingeschätzt. „Ich rede über England, nicht über die dicke Frau aus der Eifel. Laßt mich erklären. Ich rede über den Brexit. Am 15.Januar fand im englischen Parliament eine erste Abstimmung über das zwischen den Insulanern und dem Kontinent ausgehandelte Abkommen statt. Die Regierung Ihrer Majestät, vertreten durch Theresa May, erreicht 202 Stimmen, 432 Members stimmen dagegen. Ich sag das hier doch nur, weil man schon in einem Monat alles vergessen hat. Therese May ist prämortal. Neue Verhandlungen zwischen Großbritannien und dem Rest der Welt. Jetzt wird vorgeblich nachgebessert. Zweite Abstimmung am 12. März. Die Regierung Ihrer Majestät verbessert ihr Ergebnis: nur noch 391 MP stimmen gegen das vorgeblich nachgebesserte Verhandlungs­ergebnis mit der EU, 242 bedenken ihre Dienstreisen nach Europa. Therese May ist prämortal. Ein allseits bekannter Prince (hat aber keinen Führerschein nicht) soll auf Charles II. verwiesen haben, der mit den Roundheads und Hohlköpfen angemessen umging. Einen Tag später, nunmehr Mittwoch, zeigt sich die Queen wieder nicht amused: ihre Untertanen im Palace of Westminster verabschieden mit 321 zu 278 Stimmen einen Beschluß, wonach sie einen ungeordneten Brexit in jedem Fall ablehnen. Zur Klarstellung: Ungeordnet heißt, daß eine Zollgrenze zwischen Nordirland und dem EU-Land Irland eingerichtet wird, was angeblich niemand will. Der Zwerg erinnert an seinen früheren Vorschlag, daß eine solche Grenze entbehrlich ist, wenn der Norden der Grünen Insel dem Süden zugeschlagen wird oder umgekehrt. Wie schon Willy Brandt sagte: „Jetzt sind wir in einer Situation, in der wieder zusammenwächst, was zusammengehört.“ Die Oranier erhalten Umzugsbeihilfen. Die Mitglieder der Irish Republican Army und die der Ulster Volunteer Force erhalten eine Einwanderungserlaubnis in die USA, wo sie der National Rifle Association beitreten und an der kanadischen Grenze Wache gegen illegal einreisende Inuits schieben müssen. Verzeiht die Abschweifungen (ich liebe solche).  Zurück zum Brexit. Außerdem wird der sog. Malthouse-Kompromiss mit 374 zu 164 Stimmen abgelehnt, der eine Verschiebung des Austrittsdatums auf den 22. Mai vorsah. Frau Theresa ist stimmlos, aber noch prämortal. Es wird – wie angedroht – eine neue Abstimmung angesetzt (Motto: wir stimmen so lange ab, bis Dir, Boris, das freche Grinsen vergangen ist): Tag Vier der Niederlagen ist Donnerstag, 14. März 2019. Natürlich weiß auch Jacob Rees-Mogg, daß man das Fell des Leoparden erst verteilen kann, wenn man ihn (!) zu den sieben Raben im Tower sperrt. Abgelehnt wurde am Donnerstag (um 18.17 Uhr) mit 334 zu 85 Stimmen ein überparteilicher Antrag („Wollaston Amendment“), ein zweites Referendum durchzuführen. War zu erwarten. Nächste Abstimmung. Um 18.34 Uhr wird mit 314 zu 311 Stimmen das sog. Powell Amendment abgelehnt, mit dem das Austrittsdatum auf den 30. Juni verschoben worden wäre. Theresa May schlug aber am Donnerstagabend eine Verschiebung bis zum 30. Juni vor, wenn die Abgeordneten bis nächsten Mittwoch im dritten Anlauf den Vertrag absegnen. Fällt das Abkommen jedoch erneut durch, soll der Austritt nach dem Willen der Regierung noch über den 30. Juni hinaus aufgeschoben werden. Wir sind jetzt bei Sankt Nimmerlein angekommen. Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude und Herr Weber von der CSU sind verärgert, die Königin ist nicht amused. Theresa auch nicht. Boris nicht, Rees-Mogg, Nigel Farange sieht seine Diäten aus dem Straßburger Parlament schwinden. Zusammengefaßt: Alles ist Schietkroms und schietendidi, so lange wir unser Vermögen nach Singapur verbringen können. Theresa ist immer noch prämortal. Habe ich mich verständlich zu dem ausgedrückt, was gar nicht geht?“ Pause. „Da es sich beim Brexit um einen bisher einmaligen Vorgang handelt, schlage ich vor, daß wir diesen Blog-Eintrag analog der Entscheidung Stalins über Lew Kopelew mit einem Vermerk versehen: Aufbewahren für alle Zeit. Und: Schalke hat den Trainer rausgeworfen.“

Den würde ich nicht mehr einladen

Der Botschafter der USA in Deutschland müht sich redlich und erfolgreich, den latent vorhandenen Anti-Amerikanismus in Deutschland zu fördern. Da erklärt er den Autoherren, was sein trampelnder Herr in Washington gern hätte. Da unterstützt er die Ukraine (Manafort läßt grüßen) in Sachen Gas-Pipeline (ob unter den Wellen oder über Land, ist für Deutschland doch borschtsch: das Gas kommt aus stets Rußland). Nun hat Grenell sich zum Aufbau des G5-Netzes geäußert. An sich völlig überflüssig, denn in Deutschland ist ja nicht einmal die heutige Technik für den handy-Empfang (G4) an jeder Milchkanne vorhanden. Grenell sagt, der amerikanische Geheimdienst würde nicht mehr mit dem deutschen zusammenarbeiten, wenn das G5-Netz von dem chinesischen Ausrüster Huawei aufgebaut wird. Wegen Spionage, die bisher nicht bewiesen ist. Was er nicht sagt: Nur wenn eine mir genehme Firma den Auftrag erhält, bin ich wieder lieb zu euch. Man könnte den Mann mal ins Außenministerium vorladen und ihm sagen, daß er sich aus der deutschen Politik herauszuhalten hat. Der glaubt wohl, daß Deutschland ein Viert-Welt-Staat in der Südsee ist: Wir sind Dritte Welt, dammned. Den würde ich zu keinem Neujahrsempfang mehr einladen. Oder sonstwie hofieren. Oder nur mit saftig-deftigem Eintrittsgeld. Umsonst saufen und Häppchen schmausen is over.

Rundfunkbeitrag

Der Zwerg Unwissend ist aktives Mitglied in einem kleinen Verein, der gemeinnützig ist, was aber steuertechnisch ausdrücklich ausgeschlossen ist. „Kleiner Verein“ heißt in diesem Fall: rund 75 Mitglieder, verteilt in ganz Deutschland und sechs Nachbarländer. Der Jahresbeitrag beträgt 25 Euro. Man erhält hierfür eine vierteljährlich erscheinende Zeitschrift, die einschließlich Versand an die Mitglieder mehr Kosten verursacht als an Beiträgen eingenommen wird (die Differenz wird aus Rücklagen gedeckt). Ab 2019 wird wegen der Portoerhöhung der Zuschußbetrag für die Vereinszeitschrift noch höher ausfallen. Ein solcher Verein hat kein Büro, da die Vorstandsmitglieder den Schriftkram in ihrer Wohnung erledigen – zum Beispiel den Antwortbogen der Gebührenstelle. Jetzt droht eine zusätzliche Kostenerhöhung: ARD, ZDF und Deutschlandradio als Gebührenkassierer, -verwalter und Selbstbediener haben dem Kassierer des Vereins (weil einziger Rentner im Vorstand zugleich der Geschäfteführer) einen „Antwortbogen“ nebst Erläuterung zugeschickt, nach der wohl zukünftig die Wohnung als „Betriebsstätte“ des Vereins bezeichnet wird und – wie für jede Betriebsstätte – der Rundfunkbeitrag zu entrichten ist. Das macht im Jahr 210 Euro bzw. 2,80 Euro je Mitglied. Der Verein, über den der Zwerg hier schreibt, gehört einem übergeordneten bundesweiten Verein an, zu dem auch „Vereine“ gehören, die nur noch 20 Mitglieder (die Alten sterben weg und Nachwuchs gibt es nicht) haben (auch nur mit einem Beitrag von 25 Euro im Jahr); auch diese werden aus der Wohnung des Vorsitzenden gemanagt. Einnahme: 500 Euro, Rundfunkbeitrag: 210 Euro, 290 Euro Rest für sämtliche Vereinsaktivitäten (dazu zählen „unvermeidbare“ Marktstände auf Messen und Ausstellungen). Da ist es doch Irrsinn! Im übrigen: der Antwortbogen ist so gestaltet, daß davon ausgegangen wird, daß eine Betriebsstätte existiert. Wehe, der Herr Bundespräsident erzählt noch einmal etwas vom Wert der Ehrenämter und der gemeinnützigen Tätigkeiten. Ach, übrigens. Damit der geneigte Leser dieser Zeilen auch etwas Freude empfinden kann: Auf der Rückseite des Antwortbogens ist zu lesen: „Bitte nehmen Sie Kontakt zu uns auf, wenn Sie dieses Informationsblatt barrierefrei erhalten wollen.“ Wie denn das? Wie kann man ein Blatt Papier barrierefrei erhalten? Kommt dann jemand von den Räubern persönlich vorbei? Das sind Probleme, die sich des Zwergen Leser in Hongkong wohl nie und nimmer vorstellen kann (ich grüße ihn hiermit).

Bähnle of No Return

In der hiesigen Lokalzeitung gibt es eine nette Journalistin, die wohl regelmäßig gen Hamburg fährt. Der Zwerg vermutet, daß ihre Kollegen am Folgetag süffisant fragen: „Wie war’s denn diesmal?“ Und dann kann die Journalistin erzählen, daß ihr erzählt worden sei, daß man sich im Harburger Bahnhof erzählt, wie die Assistenten des Parlamentarischen Staatssekretär (der aus Cuxhaven) feixen, wenn sie hören, was ihnen aus dem Stellwerk bei Stade erzählt wird. Auf den Bahnhöfen zwischen Cuxhaven und Hamburg seien auf „Vorschlag“ des Staatssekretärs allüberall Überwachungskameras installiert worden, auf denen man sehen kann, wie Bahnreisende hilflos umher irren und wie verrückt mit den beiden Daumen auf ihre tragbaren Fernseher rumhacken. Wenn Fasching vorbei ist, dann schalten die Kollegen in Stade von der Meenzer Fassenacht (oder wie das heißt) auf die Überwachungskameras um und lachen sich halbtot – wie man so sagt. Ist aber nicht so schlimm wie es sich anhört, sind nämlich Beamte mit Beihilfeberechtigung. Wenn sein Minister wieder irgendeinen Unsinn erzählt oder mit Lungenärzten geplaudert hat, dann kommt Enak Ferlemann, das ist der Staatssekretär, in sein Abgeordnetenbüro. Seine Assistenten schalten dann die Bildschirme der Überwachungskameras ein, und dann hellt sich seine Miene sofort auf. „Lustik, lustik demain encore lustik.“ Und so tut er der Journalistin aus der hiesigen Dorfzeitung einen Gefallen, weil er ihr wieder ein Thema für einen Artikel liefert. Aber ändern tut der nix.

Der Islam gehört zu Germanien

So ungefähr hat es ein vom Charlottenburger Hof gejagter Präsident gesagt (Charlotten­burger ist was anderes!). Jetzt sagt ein anderer Würdenträger der Christlichen Partei, der seinen Vorgänger vom Gehöft jagen ließ, daß ein Muslim auch Kanzler werden könne, wenn er denn Mitglied der Christlich-Demokratischen Union sei und deren Werte anerkennt (was wohl etwas schwierig wird beim Antrittsbesuch im Vatikan). Diese Aussage wird ihm übel genommen. Die von dem Charlottenburger wurde bejubelt. Also, die Mädels sollten sich mal entscheiden, was sie denn wollen. Fehlt nur noch „Maut“ Dobrindt als Stellvertreter des christlichen Großkopfeten, der verlangt, daß der Kanzler Bayer mit Migrationshintergrund (gern auch Sudentendeutscher) sein muß. Eher wird ein Russe Kanzler. So, geneigter Leser, geht der Untergang des Abendlandes. Übrigens, wußten Sie, daß sich in Charlottenburg in den 1920er Jahren die geflüchteten Russen ansiedelten (Marzahn gab’s damals noch nicht!) und deshalb der Bezirk – besonders ums KaDeWe herum und in den Nebenstraßen des Kurfüstendamms Russisch-Charlottenburg genannt wurde? Und wie heute: Sie mußten zwar Hab und Gut zurücklassen und ihre Adelstitel waren auch nicht mehr in Baden-Baden kreditwürdig, aber Rußland fanden sie auch dann noch toll. Heute wählen sie AfD.

Sonntägliche Worte für die Goldwaage

Da hat unsere verehrte Landwirtschaftsministerin aus der Eifel, Julia Klöckner, doch ein paar wertvollste Ratschläge für den Umgang mit Lebensmitteln gegeben: 1. Notieren, was gebraucht wird, Zettel zum Einkauf mitnehmen und daran halten. 2. Ohne Druck entscheiden. Gerade, wenn du hungrig oder in Eile bist, sind Sonderangebote verführerisch. 3. Verlasse dich auf deine Sinne. Riechen, probieren, schmecken. 4. Ein täglicher Kontrollblick reicht meist aus, um zu checken, was fehlt und was noch vorhanden ist. 5. Brot läßt sich leichter genießen, wenn man es vorher in Scheiben schneidet. Für solch einen Scheiß hat die Frau Zeit, aber Titandioxid in Lebensmitteln oder Glyphosat auf den Feldern zu verbieten, dafür will sie keinen Handschlag machen.